Erfindungen: Alles zu Steuern & Patenten!

Unsere Start-Up Experten erklären dir hier genau, auf was du als Erfinder:in achten musst, damit alles klappt und dir auch niemand deine Idee klauen kann!

Was ist überhaupt eine Erfindung?

Im Jahr 2020 wurden im Österreichischen Patentamt 2.800 Erfindungen angemeldet. Wenn du auch zu diesen innovativen Erfindern gehören willst, solltest du dich hier zu erst über die steuerlichen Konsequenzen informieren, damit du keine böse Überraschung erlebst!

3 wichtige Fragen zu Erfindungen in Österreich

Am Anfang sollten sich Erfinder mit diesen Fragen auseinandersetzen, um Ihr Intelectual Property (kurz: IP für geistiges Eigentum) bestens zu schützen.

• Führt das Entgelt für eine Erfindung/Diensterfindung zu einer Steuerpflicht?
• Liegt eine private Zufallserfindung vor?
• Gibt es steuerliche Optimierungsmöglichkeiten?

Achtung! Erfindungen können besteuert werden

Erfinder werden in Österreich besteuert und zwar in der

• Einkommensteuer,
• Umsatzsteuer und in der
• Sozialversicherung.

Das Einkommen, welches du als natürliche Person bzw. als Steuerpflichtiger im Kalenderjahr beziehst, ist der Einkommensteuer zu unterziehen. Im Steuerrecht wird diesbezüglich zwischen betrieblichen und außerbetrieblichen Einkünften unterschieden. Diese Unterscheidung ist sehr wichtig, weil die Veräußerung deiner Erfindung im sogenannten „außerbetrieblichen Bereich“ im Allgemeinen nicht der Einkommensteuer unterliegt. Die wichtigste Frage ist also, hast du die Erfindung in der Arbeit für ein Unternehmen gemacht, oder nicht?

Was ist, wenn ich meine Erfindung während meiner Arbeit gemacht habe?

Im sogenannten „betrieblichen Bereich“ hingegen ist die Veräußerung einer Erfindung in Österreich immer zu versteuern. Bei vielen angemeldeten Erfindungen wird es sich um sogenannte „Diensterfindungen“ handeln. Eine Diensterfindung liegt grob dann vor, wenn du diese im Geschäftsfeld deines Arbeitgebers gemacht hast und die Tätigkeit, die zu der Erfindung geführt hat, zu den „dienstlichen Obliegenheiten des Dienstnehmers“ gehört.

Jetzt kommt es darauf an: Nimmt dein Arbeitgeber sein Recht nicht in Anspruch oder liegt keine Diensterfindung vor, so steht dir als Erfinder der Verwertung deines Patents frei. Du kannst somit deine Erfindung selbst zum Patent anmelden und dieses in der Folge dann auch persönlich verwerten. Die Verwertung kann

• entweder den Charakter einer reinen Vermögensverwertung (Hinweis: kommt in der Praxis eher selten vor) oder
• einer nachhaltigen unternehmerischen Tätigkeit haben.

Außerdem gibt es auch noch Zufallserfindungen

Vielleicht hast du aber auch eine Zufallserfindung gemacht? Zufallserfindungen sind  Blitzideen und entstehen aus einem spontan geboreneren Gedanken. Glückwünsch, denn Zufallserfindungen sind sehr selten! Sie führen in der Regel nicht zu betrieblichen Einkünften, außer der Erfinder trifft noch umfangreiche und planmäßige Maßnahmen zur Auswertung der Erfindung.

Hinweis: Leider kommen Zufallserfindungen in der Praxis sehr selten vor!

Wenn du dir unsicher bist, wo du deine Erfindung einordnen kann, dann melde dich am besten bei unseren Experten! Sie helfen dir gerne bei deiner Erfindung weiter!

Für Erfindungen gibt es viele steuerliche Begünstigungen

Die Einkünfte eines Erfinders aus der Verwertung von Patenten durch andere Personen sind in Österreich steuerlich begünstigt. Das Ausmaß der Begünstigung hängt aber wesentlich von der Art und Weise der Patentverwertung ab. Um eine optimale Ausnutzung deiner Erfindung zu gewährleisten, solltest du ein Patent  nicht nur aus wirtschaftlichen Überlegungen andenken, sondern auch aus steuerlichen! Am besten fragst du unsere Experten gleich um Rat – die kennen sich damit bestens aus und sind auch super vernetzt.

Wie kann ich ein Patent in Österreich anmelden?

Das Thema der Patente ist sehr komplex, und dient in erster Linie dem Schutz deiner Idee bzw. Erfindung.

Alles rund um Patente für Erfinder:

• Hier geht’s direkt zum Österreichischen Patentamt
• Informier dich auch beim AWS Innovationsschutz

ISUS Tipp

Unsere Steuerexperten von TPA haben gemeinsam mit dem AWS alles rund um Erfindungen in Österreich in einem PDF zusammengefasst: Besteuerung von Erfindungen in Österreich. Dort findest du wirklich viele Details rund um Erfindungen & Patente in Österreich!

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